Archive for the ‘Mittelmeerregion’ Category

Die Kartoffel als Symbol und materielle Notwendigkeit

Friday, July 6th, 2012

Die Kartoffel als Symbol und materielle Notwendigkeit – Über Urban Gardening im Zentrum der Europäischen Union und die “Zurück-aufs-Land” Bewegung in der südlichen Peripherie der Europäischen Union, von Roland Kulke, Juli 2012

Die multiple Krise hat Europa mittlerweile richtig erreicht. Die von einer Finanzsystem- zu einer Staatsschuldenkrise umgedeutete Systemkrise ermöglicht es den herrschenden Eliten Europas die letzten Reste unserer Sozialstaaten zu schleifen. Während der Neoliberalismus der Vor-Lehman-Brothers Zeit den Sozialstaat attackierte, geht es heutzutage in Europa ums Eingemachte: um den Staat als solchen. Die Staaten in der Eurozone, die dauerhafte Exportüberschüsse auf Kosten ihrer Nachbarn realisieren,  sind weitgehend identisch mit dem alten D-Mark Block, also den Ländern, die ihre Währung mehr oder weniger an die „harte“ D-Mark gekoppelt hatten. Die Eliten dieser Länder, es sind dies v.a. Deutschland, Niederlande, Luxemburg, Österreich und Finnland, haben ihre natürliche Führerin in Angela Merkel gefunden. Kanzlerin Merkel und ihren Anhängern geht es um die Veränderung dessen, was wir heute unter Staatlichkeit verstehen. In den letzten Jahren wurden mehrere internationale Verträge abgeschlossen, die die öffentlichen Budgets zunehmend einschnüren und höchst wahrscheinlich zu einer institutionalisierten Depression in den peripheren Staaten der Eurozone führen werden.

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Die Indignados Spaniens – Ein Volk wehrt sich gegen die Krisenpolitik zugunsten der Eliten

Tuesday, July 5th, 2011

Europa wird seit drei Jahren von der schlimmsten Wirtschaftskrise seit Ende des Zweiten Weltkrieges heimgesucht. Gerade in den ärmeren Ländern der EU schlägt die Krise mit voller Wucht zu.  In vorauseilendem Gehorsam, um ja alle Erwartungen der internationalen Spekulanten zu erfüllen, kürzte Spanien in rabiater Weise sein staatliches Budget. Renten wurden gekürzt, Arbeiterrechte eingeschränkt, öffentliche Investitionen gekürzt und Steuern erhöht. Das Resultat ist ein paralysiertes Land, in dem mittlerweile 40 Prozent der Jugendlichen arbeitslos sind.

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Eine kurze Einschätzung der Regionalwahlen in Spanien aus linker Sicht

Wednesday, June 8th, 2011

Am 22. Mai 2011 wurden in 13 von 17 Regionen Spaniens Regional- und Kommunalparlamente neu gewählt. Die Sozialistische Partei Spaniens (PSOE), zurzeit Regierungspartei in Madrid, erlitt dabei eine herbe Niederlage. Im Vergleich zu den Regionalwahlen 2007 sackte die Partei von rund 35 Prozent der Stimmen auf nun nur noch 27,8 Prozent landesweit ab. Hochburgen wie Sevilla oder Barcelona gingen nach Jahren verloren. Gleichzeitig profitierte davon vor allem die konservative Volkspartei (PP), die nahezu alle Regionalregierungen nun von der PSOE übernimmt. Die PP konnte leicht zulegen und erreichte rund 38 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag überraschend hoch bei rund 66 Prozent (Regionalwahlen 2007: 64 Prozent). Dennoch kreuzten viele WählerInnen in Spanien gar keine Partei auf dem Wahlzettel an und wählten somit ungültig. Auch dies ist Ausfluss der seit Wochen andauernden Massenproteste in den urbanen Zentren Spaniens, vor allem in Madrid, die schließlich dazu aufriefen, weder der PP noch der PSOE die Stimme zu geben. Letztlich hat dieser (negative) Wahlaufruf der oppositionellen PP weit weniger geschadet, als der regierenden Sozialistischen Partei.

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Kurzanalyse der Parlamentswahlen in Portugal aus linker Sicht

Wednesday, June 8th, 2011
Von Dominic Heilig

Die diesjährigen Parlamentswahlen in Portugal waren nötig geworden, nachdem die Minderheitsregierung unter dem Sozialisten José Socrates (PS) nach dreimaliger Abstimmung keine Mehrheit für die dritte Stufe ihres Kürzungsprogramms erhalten hatte. Gegen die dritte Stufe stimmten, wie schon zuvor gegen die beiden ersten Programme 2010, die beiden Linksparteien Bloco de Esquerda und die Kommunistische Partei Portugals (PCP). Auch der linke (Parlaments)Flügel der regierenden Sozialistischen Partei (PS) stimmte gegen alle drei Kürzungspakete. Die Mehrheit für seine Programme erhielt Socrates 2010 nur mithilfe der Stimmen der größten Oppositionspartei, der liberal-sozialdemokratischen Partei (PSD). Diese verwehrte Socrates jedoch im März 2011 ihre Zustimmung, so dass die Regierung am 24. März zurücktrat und Präsident Cavaco Silva (PSD) Neuwahlen für den 5. Juni 2011 ansetzte. Die Verweigerung der abermaligen Zustimmung durch die PSD entsprang jedoch nicht einem inhaltlichen Kurzwechsel, sondern steigenden Umfragewerten für die PSD, bei gleichzeitig sinkenden Popularitätswerten für Ministerpräsident Socrates.

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Das sechste Europäische Sozialforum in Istanbul

Monday, July 12th, 2010

Organisierungsschwäche und relative Orientierungslosigkeit: Das sechste Europäische Sozialforum in Istanbul – von Ulrich Brand, Universität Wien

teaser_esf2010Im Mittelpunkt des sechsten Europäischen Sozialforums in den ersten Julitagen in Istanbul – nach Florenz 2002, Paris, London, Athen und Malmoe 2008 – stand natürlich die aktuelle Krise. Schwerpunkte waren die Wirtschafts- und Finanzkrise, dieses Mal besonders prominent die Klimakrise und, bedingt durch den Austragungsort, Energie- und Wasserkonflikte. Etwa 3000 Menschen aus unterschiedlichsten politischen Spektren und Unorganisierte nahmen teil. Im Vorfeld fand eine feministische Balkankarawane statt, die in eine bunte Auftaktdemonstration für Frauenrechte mündete, am Ende eine Abschlussdemo und die politisch wichtige Versammlung sozialer Bewegungen.

Wie immer wurden inhaltlich eine breite Palette von Themen diskutiert und Strategien entwickelt: Neben den erwähnten Themen ging es um die Konflikte um eine emanzipatorische Migrations- und Bildungspolitik, Arbeits- und Gewerkschaftsrechte, antirassistische Kämpfe und die Offensive der Rechten, regionale Erfahrungen von neoliberalen und Krisenpolitiken und mögliche Alternativen. Und wie immer waren die Themen unterschiedlich stark besetzt.

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Die griechische Linke

Wednesday, April 21st, 2010

Julian Marioulas – Nach dem Ende der Junta, dem diktatorischen Militärregime, das 1967 mit einem Putsch an die Macht kam, stimmten die Griechen 1974 für die Abschaffung der Monarchie. Kostas Karamanlis, der bereits in den 50er und 60er Jahren mehrfach Ministerpräsident gewesen war, gelang mit seiner konservativen Partei Nea Dimokratia (ND) daraufhin der Wahlsieg. Er setzte seine Anstrengungen daran, Griechenland in die EG zu führen, und wurde 1977 wieder an die Spitze der Regierung gewählt.

Parallel erfolgte der Aufstieg der Panhellenischen Sozialistische Bewegung (PASOK), der es vier Jahre später gelang, mit 48% größte Partei zu werden und daraufhin für ein knappes Jahrzehnt die Regierung zu stellen. Die PASOK setzte weitreichende soziale Reformprojekte durch, auch wenn ihre Politik nie das Ausmaß erreichte, die Ministerpräsident Andreas Papandreou mit seiner Rhetorik vorgab.

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Deutschland zwingt EU auf neokolonialistischen Kurs

Wednesday, March 31st, 2010

Die deutsche Bundeskanzlerin zwingt die Europäische Union dazu, Griechenland dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zu überantworten. Das heißt, Griechenland muss jetzt nicht nur die strikten Auflagen der EU befolgen, sondern sich auch noch der neoliberalen Politik des IWF unterwerfen.

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Konstruktionsfehler der Eurozone

Thursday, February 25th, 2010

pinkscreensNoch vor kurzer Zeit hätten sich die KommentatorInnen der großen Zeitungen die gegenwärtigen Geschehnisse nicht einmal im Traum ausmahlen können. Die SteuerzahlerInnen der beiden größten beiden europäischen Staaten Deutschland und Frankreich sollen Griechenland aus der makroökonomischen Patsche helfen. Aber nein! Das Wort Makroökonomie ist hier ganz falsch, denn das klingt nach rationaler Politik. Aber: Schulden stellen ein wesentliches Moment unserer Volkswirtschaften dar und sind kein unmoralisches Verhalten. Griechenland reagiert zwangsweise auf seine „Gesellschaft“ – und das ist die Staatengemeinschaft, die sich durch Regeln, Macht- und Austauschverhältnisse strukturiert. In dieser herrschen einzelne Gruppen mit ihren Institutionen über andere Gruppen – seien dies die eigenen Unterschichten, oder andere Staaten, die in der internationalen Arbeitsteilung über ein niedrigeres Level der technischen Entwicklung verfügen. (more…)

Wo liegt Europa oder Wechselspiel von Identität und Grenzen

Sunday, April 19th, 2009

„Wo liegt Europa?“ So lautete eines der Themen der RLS-Tagung „Für ein soziales Europa“, die Mitte März in Düsseldorf stattfand. Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Grenzen Europas und die Perspektive einer gemeinsamen europäischen Identität. Diese beiden Gegenstände werden meist getrennt gedacht und debattiert, bedingen sich aber gegenseitig: Dass die Türkei bislang nicht zur EU gehört, ermöglicht es Konservativen, sie als christlichen Staatenverbund zu definieren. Diese Definition wiederum erleichtert es, die Türkei als nicht beitrittstauglich zu erklären und Muslime als „uneuropäisch“ auszugrenzen.

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