Gerade einmal 15 Seiten ist es lang, das neue Grundsatzdokument der Romapolitik der EU. Es ist der vorläufige Schlusspunkt mehrjähriger Gespräche zwischen europäischen Institutionen, Menschenrechts-NGOs und VertreterInnen der Roma. Die Rahmenstrategie wurde im April 2011 von der Europäischen Kommission vorgelegt, und nun sind die 27 Mitgliedstaaten am Zug: Bis zum 10. Dezember 2011 müssen sie eigene nationale Strategien vorlegen. Doch was sind die Vorgaben der neuen Rahmenstrategie für die Mitgliedstaaten? Und wird sie den hohen Erwartungen gerecht, die im Vorfeld an sie formuliert wurden?
Aus: Standpunkte International 15/2011
Es war einmal vor langer Zeit… als wir noch nicht in der Mediendemokratie lebten… als die BRD noch westdeutsch war und als konservativ noch wirklich konservativ meinte und sozialdemokratisch nicht mehr sozialistisch war und die kommunistische Partei verboten war… als die USA, die für die Nachkriegsgeneration in Westdeutschland das Vorbild für Demokratie und Freiheit waren, einen schmutzigen Krieg in Vietnam führten …
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