Archive for the ‘Europäische Linke’ Category

»Die LINKE nimmt ihre Forderungen nicht ernst«

Friday, August 19th, 2011

Birgit Daiber zur Europapolitik im Bundestag, zur Arbeit des EU-Parlaments und der Luxemburg-Stiftung in Brüssel

Quelle: Neues Deutschland, 19.08.2011

Birgit Daiber hat das Brüsseler Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung aufgebaut und leitet es seit der Eröffnung vor drei Jahren. Zuvor war sie u.a. Abgeordnete des Europaparlaments, arbeitete als Expertin für die EU-Kommission und realisierte zahlreiche Projekte im Bereich soziale Ausgrenzung und Integration von Minderheiten. Über die Tätigkeit des Brüsseler Büros und die europapolitischen Herausforderungen für die Linke sprach mit ihr in Brüssel Uwe Sattler für das NEUE DEUTSCHLAND.

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»Wir dürfen Europa nicht den Herrschenden überlassen«

Friday, June 24th, 2011

Politiker aus vier Ländern auf dem ND-Pressefest: Die Linke ist gefordert, eine andere EU zu gestalten

Die »Europa-Runde« auf dem Fest der Linken: Francis Wurtz, Florian Warweg (Dolmetscher), Pedro Marset, Gesine Lötzsch, Birgit Daiber, Klaus Ernst, Cornelia Ernst und Haris Triandafilidou (v.l.),Foto: ND/Camay Sungu

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Die Linke in Island

Wednesday, October 20th, 2010

Audur Lilja Erlingsdóttir, Island – Seit Mitte des 19. Jahrhunderts hat die Frage der Unabhängigkeit Islands von Dänemark die politische Landschaft in Island beherrscht. Mit Erlangung der Souveränität 1918 durch den Unionsvertrag mit Dänemark, der die Unabhängigkeit Islands von Dänemark einleitete, und vor allem mit der Erringung der vollständigen Unabhängigkeit 1944, begann sich die isländische Gesellschaft von einer Agrargesellschaft zu einer stärker industrialisierten Gesellschaft zu entwickeln, was einen raschen Wandel in den Siedlungsstrukturen, im Lebensstil und in den Lebensbedingungen mit sich brachte. Auch das isländische Parteiensystem blieb von diesen Veränderungen in den gesellschaftlichen Strukturen nicht verschont.

Vollständiger Text im Buch – Von Revolution bis Koalition »

Einstiegsprojekte in eine solidarische Politik

Wednesday, October 6th, 2010

Einstiegsprojekte in eine solidarische Politik: Radikaler Praxistest der Gegen-Hegemonie in den Zeiten der Krise des neoliberalen Finanzmarkt-Kapitalismus – Von Michael Brie

Analysiert man Antonio Gramscis Hegemoniekonzept, so kann man ein »magisches Viereck« erkennen, dass gesellschaftliche Kräfte bilden müssen, um die Herrschenden erfolgreich gegenhegemonial herauszufordern: Erstens müssen sich die Möglichkeiten einer neuen und höheren gesellschaftlichen Produktivität abzeichnen. Die alten Macht- und Eigentumsstrukturen müssen sich als Fesseln neuer produktiver Kräfte erweisen lassen. Zweitens geht es um individuelle Lebenschancen. »Die« Gesellschaft oder »die« Klassen tun nichts, sondern es sind immer konkrete Menschen in konkreten Gruppen, die das Risiko des Anders-Handelns auf sich nehmen oder sich im verweigern. Drittens bedarf es einer Verbindung widerstreitender Interessen, eines historischen Kompromisses, der sehr unterschiedliche oder sogar gegensätzliche Klassen und soziale Gruppen verbindet. Dies alles ist aber viertens nichts ohne eine neue moralische Grundlage, ein überlegenes Wertesystem. Weiterlesen auf der Website des Artikels

Europa muss sich seiner eigenen Kultur bewusst werden

Wednesday, July 14th, 2010

Von Luciana Castellina – Ich möchte meine Rede mit einer Bemerkung beginnen, die keinen direkten Bezug zu „Kultur“ hat, aber ich denke, dass man an einer etwas dramatischen Feststellung nicht vorbeikommt: Wir erleben derzeit einen Niedergang Europas und der Rolle Europas. Es fehlt die Dynamik; die Bürger verstehen die EU nicht.

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Das sechste Europäische Sozialforum in Istanbul

Monday, July 12th, 2010

Organisierungsschwäche und relative Orientierungslosigkeit: Das sechste Europäische Sozialforum in Istanbul – von Ulrich Brand, Universität Wien

teaser_esf2010Im Mittelpunkt des sechsten Europäischen Sozialforums in den ersten Julitagen in Istanbul – nach Florenz 2002, Paris, London, Athen und Malmoe 2008 – stand natürlich die aktuelle Krise. Schwerpunkte waren die Wirtschafts- und Finanzkrise, dieses Mal besonders prominent die Klimakrise und, bedingt durch den Austragungsort, Energie- und Wasserkonflikte. Etwa 3000 Menschen aus unterschiedlichsten politischen Spektren und Unorganisierte nahmen teil. Im Vorfeld fand eine feministische Balkankarawane statt, die in eine bunte Auftaktdemonstration für Frauenrechte mündete, am Ende eine Abschlussdemo und die politisch wichtige Versammlung sozialer Bewegungen.

Wie immer wurden inhaltlich eine breite Palette von Themen diskutiert und Strategien entwickelt: Neben den erwähnten Themen ging es um die Konflikte um eine emanzipatorische Migrations- und Bildungspolitik, Arbeits- und Gewerkschaftsrechte, antirassistische Kämpfe und die Offensive der Rechten, regionale Erfahrungen von neoliberalen und Krisenpolitiken und mögliche Alternativen. Und wie immer waren die Themen unterschiedlich stark besetzt.

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Die Linke in der Regierung

Friday, July 9th, 2010

Die Linke in der Regierung – Bericht zur zweiten Lateinamerika-Europa Konferenz in Brüssel, 27-29 Juni 2010

Zum zweiten Mal trafen sich dieser Tage politische Akteure aus Lateinamerika und Europa auf Einladung der Rosa Luxemburg Stiftung in Brüssel zur Diskussion über Erfahrungen mit Regierungsbeteiligungen. Beim ersten Treffen war die Meinung einhellig gewesen: Ja, trotz zum Teil enttäuschender Resultate (etwa in Frankreich und Italien), die Linke könne sich der Herausforderung von Regierungsbeteiligungen nicht entziehen. Das zweite Treffen sollte der Vertiefung der Diskussion dienen. Wie reagieren Linke auf die Weltkrise? Welche strategischen Konzepte werden verfolgt? Gibt es politische Themenfelder, auf denen die Linke neue Konzepte umsetzt? Was ist z.B. mit Teilhabegerechtigkeit, Ökologie, Vertiefung der Demokratie, alternativer Finanzarchitektur?

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Rahmenbedingungen Linker Haushaltspolitik in Brandenburg

Monday, June 28th, 2010
von Daniela Trochowski, Rede gehalten auf der Konferenz “Die LInke in der Regierung II: Lateinamerika und Europa im Vergleich, Brüssel, 28. Juni 2010

Sehr geehrte Damen und Herren, die Bedingungen für DIE LINKEn in den Regierungsbeteiligungen in Brandenburg haben sich in Folge der Krise durchaus deutlich verändert. Zu Beginn der Koalitionsverhandlungen im Herbst 2009 wussten wir, dass außerordentlich schwierige Rahmenbedingungen, auch mit Blick auf den Landesaushalt auf uns zu kommen werden. Erst heute beginnen wir zu erfassen, wie schwierig die Rahmenbedingungen tatsächlich sind und dass die Dinge noch härter werden, als im Herbst 2009 vorherzusehen war.

Die finanzielle Lage des Landes Brandenburg und seiner Kommunen ist nach wie vor dramatisch. Die aktuelle Verschuldung liegt bei knapp 20 Milliarden Euro. An dieser Situation wird sich auch in absehbarer Zeit nichts wesentliches ändern können.

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Analyse der europäischen Länderberichte: Die Linke in der Regierung

Saturday, June 26th, 2010

Von Cornelia Hildebrandt – Ende des Monats findet in Brüssel die Zweite Konferenz zum Thema: “The Left in Government II: Latin America and Europe Compared” in Brüssel statt. Um die Diskussion auf dieser Konferenz stärker gemeinsame Fragen zu diskutieren, wurden die Vertreter der einzelnen Länder gebeten, zur Vorbereitung dieser Konferenz ihre Länderberichte an den nachfolgender Fragen auszurichten.

Diese Fragen wurden von mir – zunächst nur als Entwurf zu Diskussion eingebracht. Diese wurde jedoch nicht geführt. Die Fragen wurden weitgehend so ins Englische und Spanische übersetzt, ohne dass diesen Fragen ein gemeinsames Verständnis (der Frage selbst) zugrunde lag. D.h. die Fragen wurden z. T. völlig unterschiedlich beantwortet.

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Jenseits der Mitte-Links Regierungen in Europa

Saturday, June 26th, 2010

Eine andere Regierung ist möglich! Jenseits der Mitte-Links Regierungen in Europa. Eine Persepektive aus Deutschland – By Michael Brie

1. Eine neue strategische Situation

1.1 Das kurze sozialdemokratische Jahrzehnt und die Wiederkehr der Konservativen

Nach der Bundestagswahl 1998 wurden dreizehn von fünfzehn Regierungen der damaligen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union von Sozialdemokraten geführt. Nur Spanien und Irland bildeten eine Ausnahme. Innerhalb von einem Jahrzehnt hat sich dieses Bild völlig umgekehrt. Die linke Mitte ist europaweit schon lange in der Defensive.

Selbstkritik der Linken der letzten zwanzig Jahre ist der Ausgangspunkt jeder wirklichen Erneuerung. Denn die Lebensziele, politischen Überzeugungen und der Politikstil des wichtigsten Führungspersonals war nicht mehr links, die Ergebnisse der Politik standen in keinem Zusammenhang mit linken Zielen und die kooperative Basis für eine gemeinsame linke Formation zerfielen. Zugespitzt formuliert: Diese Linke wusste nicht mehr, was sie wollte. Sie wollte nicht mehr, was sie konnte. Sie konnte nicht mehr, was für sie und die Bundesrepublik gut gewesen wäre.

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