Archive for June, 2010

Walden Bello: Politik des Hungers (Buchbesprechung)

Monday, June 28th, 2010

In den Jahren 2006 bis 2008 stiegen die Nahrungsmittelpreise gegenüber 2000 um das Dreifache. Das bedeutete 75 Mio. Hungernde mehr und 125 Mio. Menschen, die zusätzlich in die extreme Armut gedrückt wurden. In 30 Ländern über den ganzen Globus verteilt kam es zu gewaltsamen Hungerrevolten. Wer war für diese katastrophalen Entwicklungen verantwortlich? Walden Bello liefert in seinem Buch „Politik des Hungers“ die Antworten darauf.

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Rahmenbedingungen Linker Haushaltspolitik in Brandenburg

Monday, June 28th, 2010
von Daniela Trochowski, Rede gehalten auf der Konferenz “Die LInke in der Regierung II: Lateinamerika und Europa im Vergleich, Brüssel, 28. Juni 2010

Sehr geehrte Damen und Herren, die Bedingungen für DIE LINKEn in den Regierungsbeteiligungen in Brandenburg haben sich in Folge der Krise durchaus deutlich verändert. Zu Beginn der Koalitionsverhandlungen im Herbst 2009 wussten wir, dass außerordentlich schwierige Rahmenbedingungen, auch mit Blick auf den Landesaushalt auf uns zu kommen werden. Erst heute beginnen wir zu erfassen, wie schwierig die Rahmenbedingungen tatsächlich sind und dass die Dinge noch härter werden, als im Herbst 2009 vorherzusehen war.

Die finanzielle Lage des Landes Brandenburg und seiner Kommunen ist nach wie vor dramatisch. Die aktuelle Verschuldung liegt bei knapp 20 Milliarden Euro. An dieser Situation wird sich auch in absehbarer Zeit nichts wesentliches ändern können.

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Analyse der europäischen Länderberichte: Die Linke in der Regierung

Saturday, June 26th, 2010

Von Cornelia Hildebrandt – Ende des Monats findet in Brüssel die Zweite Konferenz zum Thema: “The Left in Government II: Latin America and Europe Compared” in Brüssel statt. Um die Diskussion auf dieser Konferenz stärker gemeinsame Fragen zu diskutieren, wurden die Vertreter der einzelnen Länder gebeten, zur Vorbereitung dieser Konferenz ihre Länderberichte an den nachfolgender Fragen auszurichten.

Diese Fragen wurden von mir – zunächst nur als Entwurf zu Diskussion eingebracht. Diese wurde jedoch nicht geführt. Die Fragen wurden weitgehend so ins Englische und Spanische übersetzt, ohne dass diesen Fragen ein gemeinsames Verständnis (der Frage selbst) zugrunde lag. D.h. die Fragen wurden z. T. völlig unterschiedlich beantwortet.

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Jenseits der Mitte-Links Regierungen in Europa

Saturday, June 26th, 2010

Eine andere Regierung ist möglich! Jenseits der Mitte-Links Regierungen in Europa. Eine Persepektive aus Deutschland – By Michael Brie

1. Eine neue strategische Situation

1.1 Das kurze sozialdemokratische Jahrzehnt und die Wiederkehr der Konservativen

Nach der Bundestagswahl 1998 wurden dreizehn von fünfzehn Regierungen der damaligen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union von Sozialdemokraten geführt. Nur Spanien und Irland bildeten eine Ausnahme. Innerhalb von einem Jahrzehnt hat sich dieses Bild völlig umgekehrt. Die linke Mitte ist europaweit schon lange in der Defensive.

Selbstkritik der Linken der letzten zwanzig Jahre ist der Ausgangspunkt jeder wirklichen Erneuerung. Denn die Lebensziele, politischen Überzeugungen und der Politikstil des wichtigsten Führungspersonals war nicht mehr links, die Ergebnisse der Politik standen in keinem Zusammenhang mit linken Zielen und die kooperative Basis für eine gemeinsame linke Formation zerfielen. Zugespitzt formuliert: Diese Linke wusste nicht mehr, was sie wollte. Sie wollte nicht mehr, was sie konnte. Sie konnte nicht mehr, was für sie und die Bundesrepublik gut gewesen wäre.

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